Rechtsprechung
| LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB III § 73, § 81; SGB II § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, 4; SGB X § 35
Bewilligung alternativer Qualifizierungsmaßnahmen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Maßnahmen zur Weiterbildung; Bewilligung alternativer Qualifizierungsmaßnahmen; Ablehnungsgesuch wegen Verfahrensfehlern
- rewis.io
Bewilligung alternativer Qualifizierungsmaßnahmen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Maßnahmen zur Weiterbildung; Bewilligung alternativer Qualifizierungsmaßnahmen; Ablehnungsgesuch wegen Verfahrensfehlern
- rechtsportal.de
SGB II § 16 ; SGB III § 81
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 02.12.2015 - S 13 AS 2396/14
- LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16
- BSG, 06.02.2018 - B 14 AS 342/17 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LSG Hamburg, 21.01.2015 - L 2 AL 37/12
Erstattung von Auslagen für eine Ausbildung zur Masseurin
Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16
Dies bedeute vorliegend, dass es sich bei der angestrebten Weiterbildung um die einzige Maßnahme handeln müsse, mit der eine dauerhafte berufliche Wiedereingliederung erreicht werden könne und eine Vermittlung in Arbeit als ausgeschlossen oder zumindest als in besonderem Maße erschwert zu gelten habe, etwa weil gesundheitliche Einschränkungen oder andere wesentliche Vermittlungshindernisse vorliegen (vgl. nur LSG Hamburg vom 21.1.2015, L 2 AL 37/12, juris Rn. 31; LSG Berlin-Brandenburg vom 13.10.2011, L 14 AL 174/11 B ER). - LSG Baden-Württemberg, 12.11.2015 - L 7 AS 5471/13
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - berufliche …
Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16
Eine Maßnahme sei dann notwendig, wenn sie geeignet und erforderlich sei, um den angestrebten Zweck zu erreichen (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 12.11.2015, L 7 AS 5471/13, juris Rn. 28 m.w.N.;… Reichel in jurisPK-SGB III, 2014, § 81 Rn. 37 m.w.N.). - BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R
Förderung der beruflichen Weiterbildung - vorherige Beratungspflicht und …
Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16
Der gerichtlichen Kontrolle unterliege lediglich, ob die Verwaltungsentscheidung tatsächlich unter Berücksichtigung aller verfügbaren Daten in einer dem Sachverhalt angemessenen und methodisch einwandfreien Weise erarbeitet worden sei (vgl. BSG vom 3.7.2003, B 7 AL 66/02 R, SozR 4-4300 § 77 Nr. 1 Rn. 24).
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - L 14 AL 174/11
Heilpraktikerin - einstweiliger Rechtsschutz - Umschulung - Ermessen
Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16
Dies bedeute vorliegend, dass es sich bei der angestrebten Weiterbildung um die einzige Maßnahme handeln müsse, mit der eine dauerhafte berufliche Wiedereingliederung erreicht werden könne und eine Vermittlung in Arbeit als ausgeschlossen oder zumindest als in besonderem Maße erschwert zu gelten habe, etwa weil gesundheitliche Einschränkungen oder andere wesentliche Vermittlungshindernisse vorliegen (…vgl. nur LSG Hamburg vom 21.1.2015, L 2 AL 37/12, juris Rn. 31; LSG Berlin-Brandenburg vom 13.10.2011, L 14 AL 174/11 B ER). - BSG, 02.04.2014 - B 4 AS 26/13 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Zusage der …
Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16
Weiterbildungsangebote sollten grundsätzlich auf dem bereits vorhandenen beruflichen Wissen aufbauen; es handle sich insoweit um die Fortsetzung oder Wiederaufnahme organisierten Lernens nach dem Abschluss der ersten Ausbildungsphase oder sonstiger beruflicher Betätigung ohne vorherigen Berufsabschluss, die deswegen vielfach - wenn auch nicht zwingend - mit einer verkürzten Ausbildungsdauer einhergehe (st. Rspr., vgl. BSG vom 26.4.2014, B 4 AS 26/13 R, BSGE 115, 210 = SozR 4-4200 § 15 Nr. 3, Rn. 19 m.w.N.). - BSG, 31.08.2015 - B 9 V 26/15 B
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - …
Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2017 - L 7 AS 14/16
Unabhängig davon sind allein Verfahrensfehler objektiv und von vornherein nicht geeignet, ein Ablehnungsgesuch zu begründen (vgl. BSG vom 31.8.2015, B 9 V 26/15 B, Rn 15).